Am 12. September 2023 hat der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Concluding Observations (Abschließende Bemerkungen) als Ergebnis der Staatenprüfung und als Anforderungen für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland veröffentlicht.
Die LIGA Selbstvertretung* hat sich dazu geäußert: http://liga-selbstvertretung.de/?p=1119
Link zu den Abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen als PDF-Datei: http://liga-selbstvertretung.de/wp-content/uploads/2023/09/230912_Germany_Concluding_Observations.pdf
Link zum Parallelbericht der Zivilgesellschaft zur Staatenprüfung Deutschlands vor dem UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen: https://www.deutscher-behindertenrat.de/ID292569
Link zum Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Staatenprüfung: https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/publikationen/detail/parallelbericht-an-den-un-ausschuss-fuer-die-rechte-von-menschen-mit-behinderungen-zum-23-staatenpruefverfahren-deutschlands
* Die LIGA Selbstvertretung ist ein Zusammenschluss von 13 bundesweit tätigen Selbstvertretungsorganisationen, die von behinderten Menschen selbst verwaltet, geführt und gelenkt werden.
